Elbferry

An Stelle der noch nicht gebauten Autobahn unter der Elbe hindurch, gibt es immer wieder Versuche, eine Fährverbindung von Cuxhaven nach Brunsbüttel in Gang zu bringen. Diesmal hatte die Fähre einen besonders schweren Start: Corona. Trotzdem wurden Corona-Hilfen vom Land Schleswig-Holstein abgelehnt. Für die Region Dithmarschen und die Westküste Schleswig-Holsetins sind solche Anbindungen sehr wichtig. In Cuxhaven führt die Fähre direkt an die Autobahn nach Bremen und ins Ruhrgebiet. Besonders die Grünen müssten an der pragmatischen Verbindung interessiert sein, denn sie haben in den vergangenen Jahren alles getan, um den Bau einer Autobahn zu verhindern.

Deshalb habe ich die Abgeordneten Volker Nielsen (CDU für Dithmarschen Süd), Oliver Kumbartzky (FDP für Dithmarschen), Dr. Andreas Tietze (Grüne für den Wirtschaftsausschuss) und von der demokratischen Opposition Kai Vogel (SPD) befragt:

Wann und mit welchen Argumenten haben Sie sich dafür eingesetzt, dass die Elbferry Corona Hilfen bekommt, um die direkte Verbindung von Brunsby nach Cux zu erhalten?

Gute Auskunft vom Unionsabgeordneten

Das Warum hat mir der Landtagsabgeordnete Volker Nielsen (CDU) sehr ausführlich erläutert. In der Regel finanzierten Bund oder Länder keine Fährverbindungen über natürliche Gewässer. Die EU setze enge Grenzen. Die Landkreise dürften keine Gelder an Privatunternehmen geben. Da die Elbferry ausgerechnet in der Pandemie ihren Betrieb aufnahm, hätten auch die Corona-Hilfen nicht greifen können. Auch wenn der LKW-Verkehr wegen der Pandemie abnahm und die Treibstoffpreise extrem stark gestiegen seien.

Diese Auskunft lässt keine Wünsche offen. Wir als Zivilgesellschaft müssten uns also selbst einbringen. Ein Beleg, warum wir Wahlvolk manchmal politikverdrossen sind, gebe ich in den Kommentaren wieder. Da steht nix weiter als: „Ich bin toll, ich kann aber nix!“

Ein Gedanke zu „Elbferry“

  1. Oliver Kumbartzky hat darauf geantwortet:
    — snip —
    Sehr geehrter Herr S.,

    ich kann Ihnen versichern, dass ich bereits vor dem offiziellen Start der Elbferry mit den Gesellschaftern und dem Geschäftsführer in einem ständigen Austausch war und das gesamte Projekt fortwährend lösungsorientiert begleitet habe. So auch während der Betriebszeit und erst recht in der Zeit, als es finanzielle Schwierigkeiten gab.

    Natürlich war ich auch in regelmäßigen Gesprächen mit dem Insolvenzverwalter und dem Wirtschaftsministerium. Am „Runden Tisch“ habe ich ebenfalls teilgenommen.

    Die Ablehnungs-Entscheidung der Härtefallkommission – die aus Vertretern von mehreren Institutionen besteht und die sich ausschließlich nach dem vom Bund vorgegebenen Rechtsrahmen richtet – habe ich mit sehr großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
    Es wurden übrigens auch andere Hilfsprogramme und Unterstützungen aus dem Instrumentenkasten der Landesregierung ausgelotet und angeboten. Ich bitte allerdings um Verständnis, dass ich zu den internen Vorgängen und Geschäftszahlen öffentlich nichts sagen kann und will und meine Ausführungen an dieser Stelle beende.

    Schließen möchte ich mit der persönlichen Feststellung, dass es wirklich traurig ist und mich – auch als mehrfachen Nutzer der Fähre – betroffen macht, dass die mutige und respektable Initiative aus der Privatwirtschaft, einen Fährbetrieb Brunsbüttel-Cuxhaven zu etablieren, leider nicht von Erfolg gekrönt wurde. Ohne die explodierenden Treibstoffpreise und die ausbleibenden Nutzerzahlen aufgrund der Corona-Pandemie wäre es wohl anders gelaufen.

    Freundliche Grüße
    Oliver Kumbartzky
    — snip —

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